Der Ethikrat der deutschen Wirtschaft hat erkannt, dass wir uns in voller Fahrt Richtung Wirtschafts- und Sozialfaschismus befinden. In einer Pressemitteilung, die auf der NBGW-Seite schon aufgearbeitet wurde, geben sie erfrischend kritische Stellungnahmen zum Vorgehen der zeitgenössischen Wirtschaft ab. Einfach mal durchlesen und erkennen, dass wir uns nicht zu Unrecht mit dem Thema beschäftigen.

Oswald Metzgers wirtschaftspolitischen Fähigkeiten gehen wenig darüber hinaus soziale Härten formulieren zu können, was in den Kreisen, wo er seine neue Heimat gefunden hat, gerne gesehen ist, letztendlich dort aber nicht sonderlich auffallen würde, wäre er nicht der Grüne, den man gerne vorzeigt, wenn er es von sich gibt.

Forum der Stuttgarter Zeitung

Wir berichteten bereits über das Bonner “Medienanalyse”-Institut Media Tenor von Roland Schatz, das unter einerseits mit unseriösen, teils manipulativen Methoden arbeitet und andererseits den Axel Springer-Verlag mit Daten für dessen billige Kampagnen in der BILD versorgt.

Laut eines Berichts im Bonner General-Anzeiger hat der Media Tenor sein Bonner Büro fluchtartig verlassen und ist nun in Rolandseck in Rheinland-Pfalz zu finden. Vermieter, Energieversorger, Finanzbehörden und Mitarbeiter warten auf ihr Geld:

 Es geht um zu wenig oder gar nicht gezahlte Löhne. Die Beschäftigten klagen gegen ihren Arbeitgeber, der noch gut 80 Mitarbeiter beschäftigt. “Im Raum steht ferner die Drohung des Managements, den Standort in Deutschland komplett zu schließen, wenn diese Klagen nicht zurückgenommen werden”, sagt der Rechtsvertreter der Kläger, Alexander Gerhards.

Unbezahlt blieben wohl auch Forderungen der örtlichen Finanzbehörde - nach GA-Informationen eine sechsstellige Summe. Ein Insolvenzverfahren über die Firma Media Tenor ist nach Auskunft des Amtsgerichts Bonn nicht eröffnet worden. Zudem ist unklar, ob Richter in Bonn oder, wegen des Firmenumzugs nach Rolandseck, Richter in Rheinland-Pfalz zuständig sind.

Im Jahr 2005 hatte der Media Tenor schon einmal Insolvenz anmelden müssen. Lügen und Manipulationen scheinen nicht besonders viele Abnehmer zu finden, während die unseriöse Arbeitsweise dem Ruf des Media Tenor weiter vorauseilt wie die Ratten im Mittelalter der Pest. Im Falle der Insolvenz sollte Roland Schatz eine mögliche Neugründung lieber mir einem passenden Namen versehen, beispielsweise Lügen Tenor oder Propaganda Tenor.

Wir wünschen dem Media Tenor ein frohes Dahinsiechen!

Es geht darum, ein freiheitliches, herrschaftsfreies Leben zu führen und nicht Sklave der Wirtschaft zu sein.

Geld oder Leben

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Wie das BKA einen harmlosen Familienvater kriminalisiert und rundum überwacht - bei polylog.tv

• Was können wir als Durchschnittsbürger noch gegen solche staatlichen Verbrecher und den wuchernden Überwachungs- und Polizeistaat ausrichten?
• Warum werden nur Linke derart kriminalisiert und entrechtet, während man es bei den Rechten noch nicht einmal schafft, bspw. die NPD zu verbieten?
• Wo bleibt die Verhältnismäßigkeit?
• Generalstreik oder Bürgerkrieg?

Bürger, wehrt Euch gegen diesen Staat, der immer verbrecherischer und terroristischer wird!

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Die, die den Menschen das Recht absprechen, freiwillig aus dem Leben zu scheiden, sind oft auch die, die mit ihren Entscheidungen verhindern, dass die Menschen ein menschenwürdiges Leben führen können.

Kommentar von weltuntergangs.info bei Duckhome

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Wir haben ja bereits ausführlich über die Umtriebe von Oswald Metzger, insbesondere auch über seine kürzliche Diffamierung sozial Schwacher und seinem Versuch, die Grünen zu erpressen, berichtet. Metzger wollte die grüne Parteiführung erpressen, indem er im Falle eines menschenfreundlichen Beschlusses zur Sozialpolitik, dem bedingungslosen Grundeinkommen oder eine Grundsicherung, mit Rücktritt drohte. Dies ist ein verdammt schlechter politischer Stil, den wir zuletzt bei Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) erleben durften. Inzwischen haben die Grünen die Grundsicherung beschlossen und somit sollte Oswald Metzger sich also spätestens am morgigen Tag von den Grünen verabschieden. Für Dienstag hatte Metzger seine Entscheidung angekündigt und wenn er auch nur noch einen Funken Glaubwürdigkeit behalten will, dann muss er seinen Rücktritt von allen Ämtern und Mandaten verkünden, die ihm seine Parteimitgliedschaft ermöglicht haben.

Mittlerweile buhlen die CDU und die FDP um das menschenverachtende INSM-Mietmaul Oswald Metzger, der nur für sozial hält, was Reiche und Unternehmer noch reicher macht - ganz so wie es die Agenda der nicht minder menschenverachtenden Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) vorsieht. Ob die INSM, welche sich gerne als überparteilich und das Ganze politische Spektrum abdeckend bezeichnet, noch Verwendung für den ungelernten Studienabbrecher Oswald Metzger mit CDU- oder FDP-Parteibuch hat, sei dahingestellt. Aus diesen Parteien hat die INSM nämlich schon genügend Korruptis und Mietmäuler angeheuert, z.B. Friedrich Merz, den Nebenjob-König der CDU. Oswald Metzger war aber der einzige Grüne, der sich mit diesem Bonzenclub skrupel- und anstandsloser Schlotbarone, Mietmäuler und Menschenfeinde einließ. Durch die Rückgabe des grünen Parteibuchs durch Oswald Metzger wäre die INSM als praktisch parteilich beschränkte Organisation bekannt, in der sich nur die Forderungen und Gesinnungen der CDU / CSU und der FDP wiederfinden - was ja bekanntlich den Tatsachen entspricht.

Renate Künast (Grüne) forderte Oswald Metzger kürzlich zum Rücktritt auf. So sollten die Grünen deshalb ein Parteiausschlussverfahren einleiten, wenn Oswald Metzger nicht am Dienstag von selbst zurücktreten sollte. Denn Metzger hat dem Ansehen der Grünen lange genug geschadet und sein grünes Parteibuch vorrangig für eigene Pöstchen und Mandate sowie seine Lobbyistentätigkeit für die INSM, Bertelsmann und den Konvent für Deutschland missbraucht. Der Rausschmiss Oswald Metzgers ist mehr als überfällig und man hätte ihn schon vor dem Parteitag vollziehen sollen. Denn wer mit lächerlichen Rücktrittsdrohungen politische Entscheidungen manipulieren will, ist kein Demokrat, sondern ein einfältiger Extremist ohne Argumente, der Erpressung für ein legitimes Verhalten in der Politik hält.

Derweil gibt es bereits Empfehlungen für Oswald Metzger, wo er mit seinen Ansichten und Äußerungen am besten aufgehoben wäre, nämlich in der NPD. Dort kann er dann auch ganz nach Belieben weiter ganze Bevölkerungsgruppen pauschal als Schmarotzer und unnütze Esser diffamieren und Volksverhetzung betreiben. Er müsste in seinen ekelhaften verbalen Ergüssen lediglich Sozialhilfeempfänger und Hartz IV-Bezieher durch Ausländer ersetzen.

In einem Medienbericht gab Oswald Metzger an, er werde sich für seine beleidigenden Äußerungen nicht entschuldigen, weil er ein Freund deutlicher Worte sei. Dem schließen wir uns an:

Oswald, verpiss Dich, Du korruptes Lobbyisten-Mietmaul!

Weitere Artikel zum Thema:

• Schieflage: Wenn der Metzger von der Verdauung bei Sozialhilfe-Empfängern spricht und nur Scheiße bei rauskommt
• Alle Artikel über Oswald Metzger im INSM-Watchblog

Was der Unterschied zwischen dem Deutschland der Nachkriegszeit und Deutschland im Jahre 2007 ist? Damals brauchte man noch zwei Personen um “Dick und Doof” darzustellen, heute würde dazu beispielsweise Oswald Metzger ausreichen und man könnte noch “korrupt” ergänzen.

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Kapitalismus ist Egoismus zum System erhoben.

Gerald Dunkl

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Die Fraktionschefin der Grünen, Renate Künast, hat den neoliberalen INSM-Hetzer Oswald Metzger zum Parteiaustritt aufgefordert:

Metzger sei ein “arroganter Bildungsbürger”, sagte Künast der “Thüringer Allgemeinen”. Kurz vor dem Beginn des Grünen-Parteitags in Nürnberg forderte Parteichefin Claudia Roth den Grünen-Politiker Metzger auf, sich wegen seiner kritischen Äußerungen zu entschuldigen.

Erstens ist Oswald Metzger kein Bildungsbürger. Er hat keinen berufsqualifizierenden Abschluß und kein abgeschlossenes Studium. Metzger ist vielmehr ein egomanischer Armleuchter, der nur durch seine politische Laufbahn bei den Grünen um Hartz IV herumkam. Ansonsten verbreitet er vor allem Stammtisch- und Scheisshaus-Parolen aus dem neoliberalen Lager. Die Partei interessierte Oswald Metzger nur solange, wie er mit dem Bundestagsmandat ordentlich abkassieren konnte. Dennoch machte er vorrangig “sein Ding”: so schnell wie möglich an so viel Geld wie möglich zu kommen. Für uns war Metzger schon durch seine Tätigkeiten für Bertelsmann (sein Buch erschien auch beim Bertelsmann-Verlag Randomhouse), die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und den Konvent für Deutschland nicht als Grüner tragbar:

Er war seit seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag zwei Jahre lang (bis Ende März 2005) Fellow der Bertelsmann Stiftung im Projekt Demografischer Wandel und erster „Distinguished Fellow“ des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin. 

Die Parteien der hauptberuflichen Korruptis und Nebenjobber sind bekanntlich seit jeher aber eher die CDU / CSU und die FDP. Aber arrogant ist Oswald Metzger auf jeden Fall, aber das soll ja bekanntlich ein Zeichen von Dummheit und Größenwahn sein. Da schließt sich dann der Kreis. Denn offenbar hat Oswald Metzger vergessen, dass er seine ganzen Zuwendungen und Aufträge für Vorträge nicht wegen seiner möglichen Kompetenz oder Leistung bekommt, sondern weil er als skrupellose, geldgierige Maulhure für Lobbyisten weder Rückgrat noch Anstand kennt, wenn es darum geht, der fortschreitenden Entrechtung und Unterdrückung der Menschen in Deutschland durch die Gier und Rücksichtslosigkeit seiner Auftraggeber das Wort zu reden.

Zweitens sollte Renate Künast Oswald Metzger nicht bloß zum Parteiautritt auffordern, sondern ein Parteiausschlussverfahren in Gang bringen. Denn austreten will Metzger ja ohnehin, verbreitet aber derzeit noch Wirbel und haut auf die Kacke, damit er einen guten Posten angeboten bekommt. Geschieht dies nicht (nach seinen Äußerungen ist davon nicht mehr auszugehen), bleibt er bei den Grünen. Und genau das sollte man verhindern, wenn man weiteren Schaden von den Grünen abwenden will. Schnell würde Oswald Metzgers Marktwert bei den Lobbyisten fallen, sollte er sein grünes Parteibuch verlieren. Gut möglich, dass Metzger dann umgehend bei seinen Kumpanen von den wirtschaftsfaschistischen Lobbys rausgekehrt würde. Sein Mandat im Landtag wäre er zur nächsten Wahl sicher auch wieder los, wenn mehr Menschen sich mit dem Treiben von Oswald Metzger auseinandergesetzt haben.

Drittens sollten die Grünen auf dem Parteitag in Nürnberg Oswalds Metzgers dümmliche Drohungen ignorieren und für das bedingungslose Grundeinkommen stimmen.  Sollte Metzger dann herum lamentieren, sollte man ihn, z.B. als betrunkenen Störer, sofort des Saales verweisen und ihm Hausverbot erteilen. Er hat die Geduld und den Ruf der Grünen lange genug mit seinen korrupten Eskapaden zur hemmungslosen Selbstbereicherung strapaziert.

Also Frau Künast, nicht nur reden und auffordern, sondern machen: Schmeißen Sie das neoliberale Mietmaul Oswald Metzger endlich bei den Grünen raus!

Das Wesen des Faschismus ist es, ein System für schützenswerter zu halten als die darin lebenden Menschen.

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Es gibt Anzeichen dafür, dass die neoliberale Ganovenbande Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) einen weiteren Zensurversuch gegen das INSM-Watchblog unternehmen will. Wir wissen allerdings noch nicht genau, ob sich dieser Versuch gegen das INSM-Watchblog 2.0, zu dem noch einige Arbeiten laufen, oder gegen dieses Blog bei Wordpress.com richten wird.

Offenbar will man es darauf ankommen lassen, dass aus einem Watchblog dann 10 oder 20 Blogs bei verschiedenen Hostern und Blog-Providern werden. So viele Praktikanten kann die Propaganda-Staffel der Wirtschaftsfaschisten vom Kölner Rheinufer gar nicht zum Befüllen ihrer Spamblogs anstellen, die dann nötig wären, um überhaupt noch einen Treffer bei Google zu landen. Da die Finanzierung der INSM durch den Arbeitgeberverband Gesamtmetall nur noch bis 2009 läuft, könnte es sich aber auch um einen geplanten Freitod der INSM handeln

Wem die Banken vorrangig dienen und nutzen, kann man an ihren Namen erkennen. So gibt es zwar eine Industriebank und eine Bank für den Mittelstand, aber keine Bürgerbank. Zwar gab es mit der Postbank und den Sparkassen Kreditinstitute in öffentlicher Hand, aber die wurden bzw. werden ja verscherbelt. Seitdem sieht es schlecht aus um die finanziellen Belange der kleinen Leute.

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Gegenüber der Nachrichtenagentur DDP behauptete Metzger, die Äußerung in dem stern.de-Interview sei von ihm nicht autorisiert worden und auch verkürzt dargestellt gewesen. Er wolle die Schuld jedoch nicht auf andere schieben. Dieser Darstellung widerspricht stern.de. Der Wortlaut des Interviews wurde von der Redaktion per Email zur Autorisierung an das Landtagsbüro des Politikers in Stuttgart geschickt und von dem Büro Metzgers anschließend autorisiert.

STERN - Grüne wettern gegen Metzger

Kommentar:
Wer würde dem gekauften Lügenmaul Oswald Metzger denn noch glauben? Für die Grünen ist die Außenwirkung des Vorfalls ein handfester Imageschaden. War die INSM-Maulhure Oswald Metzger noch nie eine Zierde für die Grünen, so hat er ihnen nun noch ein kaltes, asoziales Profil verpasst. Nun rächt sich, dass die Grünen dieses korrupte Stück ideologischen Unrat nicht früher aus ihren Reihen entfernt haben.

Derweil kocht in diversen Blogs und Foren die Stimmung hoch.  Beispielsweise wird gefragt, wann wohl die Autos von INSM-Hetzern wie Oswald Metzger oder Bernd Raffelhüschen abgefackelt werden. Andere fragten direkt nach dem Sitz der INSM und bekamen einen Link auf deren Impressum. Es wäre führenden INSM-Köpfen wie Kannegiesser, Tietmeyer und ihren Mietmäulern angeraten, den Bogen nicht zu überspannen. Denn wie man sieht, kocht die Volksseele bereits gewaltig angesichts der Kombination aus Lust am Sozialraub und Kaltschnäuzigkeit, welche bei der INSM heute Standard ist. Offenbar ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis das Volk den Kampf gegen solche neoliberalen Terroristen aufnimmt.

Wie kann man eigentlich dazu kommen, den ungelernten Studienabbrecher und INSM-Mietmaul Oswald Metzger als Haushaltsexperten zu bezeichnen? Mit Glück schafft er gerade mal die Grundrechenarten, aber schon beim Abwasch würde er sich wohl die Finger brechen.

• An Intuitive Guide To Exponential Functions & E | BetterExplained (tags: maths lernen)

Für die Leser dieses Blogs ist es nichts Neues, dass INSM-Mietmaul Oswald Metzger keine Ahnung hat, aber davon viel. Das hält ihn aber nicht davon ab, sein Lügenmaul immer wieder in den Medien aufzureißen. Zum Beispiel beim STERN:

Wir können doch heute schon bei Sozialhilfe-Biografien über Generationen beobachten, dass Menschen, die von Transfereinkommen leben, nicht aktiviert werden. Sozialhilfeempfänger werden keineswegs schöpferisch aktiv. Viele sehen ihren Lebenssinn darin, Kohlehydrate oder Alkohol in sich hinein zu stopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen. Die wachsen dann verdickt und verdummt auf. Wenn das die schöpferische Wirkung des bedingungslosen Grundeinkommens sein soll, das die Menschen davon entbindet, sich um das Existenzminimum zu bemühen und nicht mehr arbeiten zu müssen, dann geht doch die Rechnung nicht auf.

Erstens denken wir, dass Arbeitslosen-Organisationen Strafanzeige gegen Oswald Metzger wegen Volksverhetzung stellen sollten. Zweitens sollten die Grünen diesen dreisten Korrupti ziehen lassen und sich von ihm nicht bei ihrer Entscheidung für ein bedingungsloses Grundeinkommen beeinflussen lassen. Kaum etwas könnte den Grünen mehr Sympathiepunkte und Prozente bei den nächsten Wahlen bringen, als sich dieser ungelernten Witzfigur und neoliberalen Maulhure Oswald Metzger zu entledigen. So “argumentiert” Metzger beispielsweise gegen das bedigungslose Grundeinkommen:

Ich bin gegen das Grundeinkommen, weil sich der Mensch in der Menschheitsgeschichte schon immer hat rühren müssen, um zu überleben.

Ach so. Und weil wir früher immer in Höhlen saßen, hätten wir da sitzen bleiben müssen? Weil wir immer zu Fuß gegangen sind, hätten wir kein Rad erfinden müssen? Ab in die Höhle, Herr Metzger - natürlich zu Fuß! Was für ein lächerlicher Lügner und Heuchler…

Ich glaube nicht an ein leistungsloses Einkommen, das wie Manna vom Himmel regnet.

Komisch, Herr Metzger, bei Ihren so genannten “Vorträgen“, die Scholz & Friends Ihnen im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) vermittelt und ihnen pro Abend ein Monatseinkommen eines durchschnittlichen Arbeitnehmers sichern, glauben sie aber an leistungsloses Einkommen, weil es nur für Sie in Geld in die Taschen regnet? Mal ehrlich, was hätte ein Oswald Metzger denn zu bieten, was für einen kurzen Vortrag am Abend ein Monatseinkommen wert wäre? Eben: überhaupt nichts!

Hier wird jenen, die nichts tun, Einkommen versprochen.

Aber Herr Metzger, das ist bei der INSM und dem Konvent für Deutschland, wo Sie auch noch maulhuren, doch üblich. Man muss nur ein wenig Unsinn verzapfen und schon klingelt’s auf dem Konto, z.B. auf Ihrem. Auf welchem Wege - ob für Vorträge, über Scholz & Friends oder über einen Gutschein fürs Luxus-Bordell á la Hartz - das ist doch vollkommen wurscht? Hauptsache, Oswald Metzger bekommt es. Nicht wahr, Sie ziviler Generalversager?

Und ausgeblendet wird, dass jene, die arbeiten, genau dieses Grundeinkommen erwirtschaften müssen.

Stimmt genau. All die Arbeitnehmer der Metall- und Elektrobranche, deren Arbeitgeber im Arbeitgeberverband Gesamtmetall organisiert sind, finanzieren Oswald Metzger und all die anderen Mietmäuler, Maulhuren und Meinungsstricher der INSM mit. Wir wetten, die meisten Metallarbeiter würden so verlogene und korrupte Figuren wie Oswald Metzger sicher lieber in den nächsten Hochofen stecken. Herr Metzger, kennen Sie überhaupt so etwas wie Arbeit? Außer gekauftem Geschwafel können Sie doch nichts mit ihrem abgebrochenen Jura-Studium und ihrer politischen Laufbahn, welche Ihnen die Grünen bedauerlicherweise ermöglicht haben.

Das ist doch einfach Unsinn. Das ist Selbstbetrug hoch drei.

Mit Unsinn kennt Oswald Metzger sich aus, denn er verbreitet täglich viel davon. In der Tat sollte Oswald Metzger endlich den Selbstbetrug erkennen, dass er nicht wegen irgendwelcher Kompetenzen von den neoliberalen Wirtschaftsfaschisten als Mietmaul engagiert wurde, sondern weil er ein grünes Parteibuch hat und willig all den marktradikalen Quatsch plappert, den man ihm in den Mund legt. Das bietet seinen Auftraggebern die Möglichkeit, den Massen so etwas wie Ausgewogenheit und Überparteilichkeit vorzugaukeln, wenn der nächste Beutezug des Großkapitals gegen den Sozialstaat und die verarmten Massen gefordert wird.

Herr Metzger, verabschieden Sie sich endlich aus der Partei und aus den Medien! All die widerlichen Lügen aus Ihrem korrupten Maul ekeln uns einfach nur noch an!

Weitere Artikel über Oswald Metzgers unsägliche Ergüsse:

• Nightline: Der Ossi mal wieder…
• Kaboom: INSM-UBoot Metzger schwurbelt wieder
• KEA-Nachrichten: Sozialhilfeempfänger stopfen Kohlenhydrate in sich hinein
• Alle Artikel über Oswald Metzger

Kürzlich erreichte uns die Zuschrift eines Uwe H., der uns offenbar vorwarf, den Begriff des Neoliberalismus falsch zu verwenden:

Es ist erstaunlich und erschreckend zugleich mit welcher Unkenntnis das Wort neoliberal verwendet wird.

So bezeichnen sich diverse Personen, die damit aber eigentlich übelsten Manchester- Kapitalismus in Schlotbaron-Manier mit rechtlosen und sozial nicht abgesicherten Arbeitssklaven meinen, selbst, z.B. Prof. Michael Hüther vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) und zugleich führendes akademisches Mietmaul der Lügen-Propaganda namens Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

Die deutsche Form des Neoliberalismus ist der Ordoliberalismus. Und die deutsche Wirtschafts- und Gesellschaftsform des Ordoliberalismus bzw. Neoliberalismus ist die Soziale Marktwirtschaft von Ludwig Erhard.

Ludwig Erhard wird überbewertet, aber das erwähnten wir bereits mehrfach. Erhard hatte das Glück, in einem Nachkriegsdeutschland tätig zu sein, wo die Infrastruktur - sowohl die öffentliche als auch die private / betriebliche - weitgehend neu aufgebaut werden musste. Das Wirtschaftswunder war somit ein Selbstläufer, angefeuert von der vorherigen Zerstörung durch den Krieg, und wurde von Ludwig Erhard nur politisch flankiert, mehr nicht. Im Übrigen sollte man das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft nicht aus dem historischen Zusammenhang reißen. Denn diese Soziale Marktwirtschaft funktionierte in Deutschland nur solange, wie Angebot und Nachfrage ungefähr gleich stark waren und dieser Aspekt auch für den Arbeitsmarkt galt. Ab den 60er und 70er Jahren wuchs schon wieder die Arbeitslosigkeit durch eine steigende Produktivität, welche u.a. auf Automatisation zurückzuführen war. Wenn die INSM davon spricht, dass sie ein neues Wirtschaftswunder oder vergleichbares Wachstum will, dann lautet die eigentliche Forderung: “Die Wirtschaft braucht mal wieder einen schönen Krieg!” Dieser Krieg läuft derzeit von oben, aus Wirtschaft und Kapital, gegen die Masse der Menschen in Deutschland, die lohnabhängig beschäftigt oder auf staatliche Hilfeleistungen angewiesen ist und nicht über nennenswerte Vermögen oder Kapitaleinkünfte verfügt.

Heute leben wir hingegen in einer globalisierten Welt, wo deutsche Arbeitnehmer auf Grund der Untätigkeit deutscher und europäischer Politiker dazu verdonnert sind, mit dem unterdrückten, ohne Menschenrechte vegetierenden Arbeitssklaven in China zu konkurrieren. Ein Modell, wie es anders funktionieren könnte, soziale, ökologische und weitere gesellschaftliche Mindeststandards zu erhalten, ist bei Perspektive 2010 unter dem Titel Bändigung der Globalisierung zu finden. Ein einfaches Index-System, welches dafür sorgen würde, dass wir uns bezüglich Wohlstand, Umweltschutz und sozialer Sicherung für alle vorwärts entwickeln und nicht rückwärts wie es heute der Fall ist.

Wer so den Begriff neoliberal mißbraucht muss klar sagen, dass er gegen die soziale Marktwirtschaft ist und Ludwig Erhard ablehnt. Damit auch das deutsche Wirtschaftswunder nach dem Krieg verunglimpft.

Wir missbrauchen den Begriff nicht, da wir - siehe oben - Ludwig Erhards Soziale Marktwirtschaft für ein Konzept mit begrenzter Haltbarkeit halten, welches nur im Nachkriegsdeutschland mit weitgehendem Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage wirklich gut funktioniert hat. Das Attribut “sozial” sollte auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass Ludwig Erhard als CDU-Mitglied die Marktwirtschaft für die Unternehmen stärker gewichtete als das Soziale für die Masse der Menschen. Wenn wir also heute in Zeiten der Globalisierung mit einem Milliarden-Überschuss an Arbeitskräften auf der ganzen Welt Ludwig Erhards veraltetes Konzept ablehnen, so bedeutet dies nur, dass dieses Konzept heute nicht mehr funktioniert und überarbeitet oder gegen ein besseres System ausgetauscht gehört. Was die INSM unter einer “Neuen Sozialen Marktwirtschaft” versteht, das sehen wir ja schon heute:

• Lohn- und Sozialdumping,
• Raubbau an wichtigen weichen Faktoren in der Gesellschaft,
• Verarmung und Verwahrlosung ganzer Bevölkerungsschichten,
• explodierende Kinder- und Bildungsarmut,
• fortschreitende Privatisierung öffentlicher Güter, von deren Nutzung die verarmten Massen dann mittels der Preisschraube ausgeschlossen werden,
• immer mehr Tage- und Kombilöhner, die trotz Arbeit arm sind und Sozialleistungen beziehen müssen,
• und dergleichen mehr.

Unter den massiv ungleichen Bedingungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber in der heutigen Zeit wird die ehemals soziale Marktwirtschaft, die zumindest eine rudimentäre soziale Absicherung aller Bürgerinnen und Bürger umfasste, zu einer durch und durch asozialen Marktwirtschaft zugunsten der Arbeitgeber, die unsere Gesellschaft immer schärfer und mit einer wachsenden sozialen Sprengkraft in Reich und Arm teilt. Organisationen wie die INSM versuchen seit Jahren, auch das letzte Fünkchen Soziales aus unserer Gesellschaft auszutreiben. Die Ergebnisse sehen wir in den vergangenen Gesundheitsreformen ausschließlich zu Lasten der Versicherten und in den Arbeitsmarktgesetzen Hartz I bis Hartz IV, welche den Namen ihres kriminellen Erschaffers tragen, der Betriebsräte mit Korruption, z.B. Lustreisen und Nutten, gefügig machte. Gleichzeitig verhungern in Deutschland Arbeitslose, Kinder frieren, hungern und werden psychisch mit den Problemen ihrer Eltern und sozialer Ausgrenzung konfrontiert. Ist das sozial?

Es wäre einmal sehr angenehm, wenn sich die Leute mit Themen auseinandersetzen würden und sich über diese informieren, bevor sie irgendwelche Begriffe verwenden und mißbrauchen.

Dies können Sie Michael Hüther und die Kumpanen seiner Propaganda-Staffel vom IW Köln und der Initiative Neue Soziale Marktwirschaft (INSM) gerne persönlich ausrichten.

Genauso wäre es angenehm, wenn man offen ausspricht, dass man eine sozialistische Verwaltungswirtschaft möchte und nicht die soziale Marktwirtschaft. Denn das was derzeit oftmals unter dem Deckmantel der sozialen Marktwirtschaft gefordert wird ist bürokratische Verwaltungswirtschaft mit sozialistischem Einschlag und nicht soziale Marktwirtschaft.

Sozialistische Verwaltungswirtschaft? So á la DDR, hm? Sorry, aber offenbar scheint da jemand intellektuell nur zwischen Extremen wie dem totalen Markt und Planwirtschaft wählen zu können. Es soll ja Menschen geben, die brauchen solch ein einfaches Weltbild für ihre Seelenhygiene. Wir könnten ja einmal zwei einfache Fragen nutzen, um herauszufinden, ob die Planwirtschaft der DDR schlimmer war als der heutige Raubtier-Kapitalismus zum Wohl der Bonzen, den die INSM uns servieren will:

Wie viele Menschen sind in der DDR verhungert oder als Obdachlose erfroren?

Wie viele Menschen sind in der kapitalistischen BRD bereits verhungert oder als Obdachlose erfroren?

Beantworten Sie diese Fragen ehrlich und scheren Sie sich dann in Ihre Ecke zum Schämen! Im Übrigen halten wir beide Optionen, Raubtier-Kapitalismus und reine Verwaltungswirtschaft, für untauglich. Es gibt bessere Modelle, z.B. das soziale Jedermannsrecht, welches in den Bereichen, welche nicht die Grundbedürfnisse aller Menschen betreffen, genügend Raum für Marktwirtschaft läßt. Allerdings sollte man diesem Raum für mehr Innovationen, Recycling, Umwelt- und Klimaschutz nutzen, nicht für Dumping an allen Fronten, wie es in China seit Jahren passiert.

Lassen Sie uns hier das Leitmotiv der CDU neu fomulieren:
Sozial ist, was Unternehmer reich macht.

Deutschland Debatte

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Das heutige Gesundheitssystem entspricht vielfach mehr einem betrügerischen Budenzauber auf dem Jahrmarkt als einem System zur Gesunderhaltung der Menschen. Da wären beispielsweise die Zahnärzte, die schlampige Wurzelfüllungen durchführen, um ihren Patienten bei nächster Gelegenheit dann eine teure Krone auf den noch kaputteren Zahn zu setzen. Nach 1-2 Jahren ist auch diese Konstruktion kaputt, der Zahn weiter angegriffen und es wird Zeit für einen Stiftzahn oder eine Brücke - wieder vor allem zu Lasten des Patienten, da der Zahnersatz auf Druck von Wirtschafts-Lobbyisten wie der INSM sukzessive aus der gesetzlichen Krankenversicherung gestrichen wird. Da könnte man denken, der wichtigste Aspekt bei der Arbeit des Zahnarztes sei nicht die Zahngesundheit seiner Patienten, sondern vor allem die Gesundheit der Beziehung zu seiner Frau, die regelmäßig nach dem neuen Roadster-Modell oder Porsche-Cabrio plärrt. Das Geld muss ja schließlich verdient sein.

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